Am Dienstag tagte der Bau- und Umweltausschuss im Rathaus.
Kulturscheune: Mehr Platz für Kultur
Die Kulturscheune Am Friedhof darf künftig - vorbehaltlich der Zustimmung durch das Landratsamt - bis zu 50 statt bisher 20 Gäste in ihrem Veranstaltungsraum empfangen. Der Ausschuss stimmte der nötigen Abweichung von der Stellplatzsatzung einstimmig mit 9:0 zu. Von fünf erforderlichen Stellplätzen kann der Betreiber nur zwei nachweisen. Zuvor wurde intensiv diskutiert. Mehrere Mitglieder wiesen auf die faktisch angespannte Parkplatzsituation in der Altstadt hin. Dem steht der Wunsch gegenüber, die Innenstadt zu beleben. Den Ausschlag gab, dass die Abendveranstaltungen nur zwei- bis viermal im Monat stattfinden. Der Fall hat Signalwirkung: Im Gremium kam der Vorschlag auf, alle Gewerbetreibenden in der Innenstadt grundsätzlich von der Stellplatzsatzung zu befreien. Der Ausschuss beauftragte die Verwaltung stattdessen, Richtlinien für den Umgang mit der Stellplatzsatzung im Hinblick auf Gewerbetreibende in der Innenstadt zu erarbeiten.
Hagenau: Kanalbenebelung gegen Fehlanschlüsse
Bei der Planung der Kanalsanierung zeigte sich, dass viele Häuser in der Gartenstraße, Karlsbader Straße, Adalbert-Stifter-Straße, Kaiserwaldstraße und östlichen Egerlandstraße nur einen Hausanschluss haben, obwohl der Kanal im Trennsystem gebaut wurde. Regenwasser fließt dadurch in den Schmutzwasserkanal, das erhöht bei Starkregen das Rückstaurisiko und belastet die Kläranlage. Deshalb wird der Kanal mit Nebel geprüft. Die Stadt übernimmt die Kosten für den zusätzlichen Hausanschluss bis ins Grundstück, die weiteren Arbeiten tragen die Eigentümer. Eigentümerpflicht sind außerdem eine Rückstauklappe und die Überprüfung der privaten Entwässerung alle 20 Jahre.
Norma in Wellerstadt wächst
Der Markt am Kreuzbach darf um rund 390 m² erweitert werden, die Verkaufsfläche steigt auf etwa 1.189 m². Der Ausschuss stimmte einstimmig mit 9:0 zu. Nötig waren mehrere Befreiungen vom Bebauungsplan (u. a. Verkaufsfläche, Baugrenze, GRZ 0,95 statt 0,8). Es entstehen 58 statt 62 Stellplätze. Das Gremium wünschte sich eine hochwertige Bepflanzung.
Löschwasserbehälter am Johann-Jakob-Schamel-Platz Der Ausschuss erteilte einstimmig mit 9:0 sein Einvernehmen zu einem Löschwasserbehälter (120 m³) samt Feuerwehrzufahrt, da das Trinkwassernetz zur Löschwasserversorgung nicht ausreicht. Die Befreiungen vom Bebauungsplan gelten nur, soweit sie für Behälter und Zufahrt notwendig sind.
Weitere Bauanträge
Mehrere weitere Bauanträge wurden genehmigt. Noch nicht zustimmungsfähig ist ein Einfamilienhaus in der Bubenreuther Straße 20 in Igelsdorf (Außenbereich): Der Ausschuss entschied einstimmig mit 9:0, da nur ein Lageplan vorlag. Das Gremium kann sich eine Bebauung vorstellen, wenn die erforderlichen Unterlagen nachgereicht werden.
Dieser Bericht wurde verfasst von:
Matthias Götz (Stadtrat)
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